53 HGB

In forcecited 5×
(1)

Die Erteilung der Prokura ist von dem Inhaber des Handelsgeschäfts zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden. Ist die Prokura als Gesamtprokura erteilt, so muß auch dies zur Eintragung angemeldet werden.

(2)

Das Erlöschen der Prokura ist in gleicher Weise wie die Erteilung zur Eintragung anzumelden.

  • Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften16042Law

    … In gleicher Weise sind die Mitglieder des Vorstands und die Liquidatoren zur Befolgung der in § 33 Abs. 1 Satz 2, § 42 Abs. 1 in Verbindung mit § 53 des Handelsgesetzbuchs, §§ 47, 48 Abs. 3 und 4 Satz 4, § 51 Abs. 4 und 5, § 56 Abs. …

  • BAG, Urteil vom 17. Oktober 2012 - 10 AZR 809/11Decision

    … Januar 1900 in Kraft getretene HGB aufgenommen (zunächst § 53 HGB; vgl. Begründung zum Entwurf eines Handelsgesetzbuchs für das Deutsche Reich von 1895, S. 52; zur Entstehungsgeschichte des § 61 HGB auch: Helms Gewinnherausgabe als …

    17 Oct 2012 · KARE600039650

  • BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2012 - V ZB 5/12Decision

    … Aufl., § 53 Rn. 1 mwN). Weil sie eintragungspflichtig ist (§ 42 Abs. 1 Satz 1 GenG i.V.m. § 53 Abs. 1 Satz 1 HGB), kann die Genossenschaft sie aber vor der Eintragung und Bekanntmachung einem Dritten nicht entgegensetzen, es sei denn, …

    25 Oct 2012 · KORE311842012

  • BGH, Beschluss vom 25. Oktober 2012 - V ZB 5/12Decision

    25 Oct 2012 · V_ZB___5-12

  • Gesetz betreffend die Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften16042Law