Art. 43bis AHVG

Hilflosenentschädigung

In forceuntil 1 Jan 2034cited 62×
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Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben Personen, die ihre ganze Altersrente beziehen, oder Bezüger von Ergänzungsleistungen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die in schwerem, mittlerem oder leichtem Grad hilflos (Art. 9 ATSG) sind.

1bis

Der Anspruch auf die Entschädigung für eine Hilflosigkeit leichten Grades entfällt bei einem Aufenthalt im Heim.

2

Der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung entsteht am ersten Tag des Monats, in dem sämtliche Voraussetzungen erfüllt sind und die Hilflosigkeit schweren, mittleren oder leichten Grades ununterbrochen während mindestens sechs Monaten bestanden hat. Er erlischt am Ende des Monats, in dem die Voraussetzungen nach Absatz 1 nicht mehr gegeben sind.

3

Die monatliche Entschädigung für eine Hilflosigkeit schweren Grades beträgt 80 Prozent, für eine Hilflosigkeit mittleren Grades 50 Prozent und für eine Hilflosigkeit leichten Grades 20 Prozent des Mindestbetrages der Altersrente nach Artikel 34 Absatz 5.

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Hat eine hilflose Person am Ende des Monats, in dem sie das Referenzalter erreicht, oder bis zum Zeitpunkt, ab dem sie eine ganze Rente vorbezieht, eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung bezogen, so wird ihr die Entschädigung mindestens im bisherigen Betrag weiter gewährt.

4bis

Der Bundesrat kann eine anteilmässige Leistung an die Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung vorsehen, falls die Hilflosigkeit nur zum Teil auf einen Unfall zurückzuführen ist.

5

Für die Bemessung der Hilflosigkeit sind die Bestimmungen des IVG sinngemäss anwendbar. Die Bemessung der Hilflosigkeit zuhanden der Ausgleichskassen obliegt den Invalidenversicherungs-Stellen. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.

The 10 that are cited most themselves, of 62.

  • AHVV66bisLaw

    … Revision der Hilflosenentschädigung sind die Artikel 87–88bis IVV sinngemäss anwendbar. 3 Als Heim im Sinne von Artikel 43bis Absatz 1bis AHVG gilt jede Einrichtung, die von einem Kanton als Heim anerkannt wird oder über eine …

  • H 57/99, Urteil vom 27. Dezember 2000Decision

    … und die Hilflosigkeit schweren oder mittleren Grades ununterbrochen während mindestens eines Jahres bestanden hat (Art. 43bis Abs. 2 AHVG). Es steht fest, dass der Anspruch auf Hilflosenentschädigung bereits vor 1997 entstanden ist und …

    27 Dec 2000 · 2000-12-27-H_57-99

  • 9C_177/2012, Urteil vom 3. Juli 2012 – Alters- und HinterlassenenversicherungDecision

    Gemäss Art. 43bis Abs. 1 Satz 1 AHVG in der seit 1. Januar 2011 in Kraft stehenden Fassung haben Bezüger von Altersrenten oder Ergänzungsleistungen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die in schwerem, mittlerem …

    3 Jul 2012 · 2012-07-03-9C_177-2012

  • H 218/04, Urteil vom 5. Dezember 2005 – Alters- und HinterlassenenversicherungDecision

    Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen über den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 43bis Abs. 1 AHVG, Art. 9 ATSG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

    5 Dec 2005 · 2005-12-05-H_218-04

  • H 188/99, Urteil vom 9. April 2001Decision

    Nach Art. 43bis AHVG haben Bezüger von Altersrenten mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die in schwerem oder mittlerem Grad hilflos sind und keinen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung nach dem Bundesgesetz …

    9 Apr 2001 · 2001-04-09-H_188-99

  • H 163/04, Urteil vom 7. Juni 2005 – Alters- und HinterlassenenversicherungDecision

    Streitig ist, ob die für den Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der AHV mindestens erforderliche Hilflosigkeit mittelschweren Grades (Art. 43bis Abs. 1 AHVG) gegeben war.

    7 Jun 2005 · 2005-06-07-H_163-04

  • H 128/03, Urteil vom 4. Februar 2004Decision

    Das kantonale Gericht hat die einschlägigen Bestimmungen über die Hilflosenentschädigung (Art. 43bis Abs. 1, 2 und 5 Satz 1 AHVG; Art. 42 Abs. 2 IVG; Art. 36 Abs. 1 und 2 IVV, worauf Art. 66bis Abs. 1 AHVV verweist) in der hier …

    4 Feb 2004 · 2004-02-04-H_128-03

  • H 289/03, Urteil vom 17. Februar 2006 – Alters- und HinterlassenenversicherungDecision

    Nach Art. 43bis Abs. 5 Satz 2 AHVG und Art. 69quater Abs. 1 AHVV sind die Bemessung der Hilflosigkeit und der Entscheid über den Anspruch Sache der IV-Stelle. Die entsprechende Verfügung ist jedoch von der Ausgleichskasse zu erlassen …

    17 Feb 2006 · 2006-02-17-H_289-03

  • 9C_656/2012, Urteil vom 22. Mai 2013 – InvalidenversicherungDecision

    Gemäss Art. 43bis AHVG haben Bezüger von Altersrenten oder Ergänzungsleistungen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die in schwerem, mittlerem oder leichtem Grad hilflos sind, Anspruch auf eine …

    22 May 2013 · 2013-05-22-9C_656-2012

  • 9C_20/2013, Urteil vom 26. Juni 2013 – Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs)Decision

    … 66bis Abs. 3 AHVV als Heim im Sinne von Art. 43bis Abs. 1bis AHVG jede Einrichtung gilt, die von einem Kanton als Heim anerkannt wird oder über eine kantonale Betriebsbewilligung als Heim verfügt. Das Bundesgericht habe mit Urteil …

    26 Jun 2013 · 2013-06-26-9C_20-2013