Art. 13 ATSG

Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt

In forcesince 1 Jan 2003cited 264×
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Der Wohnsitz einer Person bestimmt sich nach den Artikeln 23–26 des Zivilgesetzbuches.

2

Ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat eine Person an dem Ort, an dem sie während längerer Zeit lebt, selbst wenn diese Zeit zum Vornherein befristet ist.

The 10 that are cited most themselves, of 264.

  • Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)294242bis6Law

    … werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbezahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Diese Voraussetzung ist auch von Angehörigen zu erfüllen, für die eine Leistung …

  • Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV)40Law

    … Versicherte im Ausland erlassen. 2bis Für Versicherte, die ihren Wohnsitz im Ausland, ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 Abs. 2 ATSG) aber in der Schweiz haben, ist für die Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen die IV-Stelle …

  • AHVG184243bis43quaterLaw

    … ohne Schweizer Bürgerrecht sind nur rentenberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Dieses Erfordernis ist von jeder Person, für die eine Rente ausgerichtet wird, einzeln zu …

  • ELG4Law

    1 Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie: a. eine Altersrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) beziehen; abis. Anspruch auf eine …

  • I 626/03, Urteil vom 30. April 2004Decision

    … 17). Bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen handelt es sich in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung, hatte sich das Eidgenössische Versicherungsgericht doch, weil der …

    30 Apr 2004 · 2004-04-30-I_626-03

  • I 380/04, Urteil vom 28. Februar 2005 – InvalidenversicherungDecision

    Zu ergänzen ist, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG …

    28 Feb 2005 · 2005-02-28-I_380-04

  • Bundesgesetz vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG)3Law

    … in der Schweiz tätig sind oder dort ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 Abs. 2 ATSG) haben; b. im Ausland von einem Arbeitgeber mit einem Sitz in der Schweiz beschäftigt werden. 4 Die Versicherungspflicht wird sistiert für Personen, …

  • 9C_53/2013, Urteil vom 6. August 2013 – Alters- und HinterlassenenversicherungDecision

    … ohne Schweizer Bürgerrecht sind nur rentenberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Dieses Erfordernis ist von jeder Person, für die eine Rente ausgerichtet wird, einzeln zu …

    6 Aug 2013 · 2013-08-06-9C_53-2013

  • LADI12Law

    In Abweichung von Artikel 13 ATSG gelten Ausländer ohne Niederlassungsbewilligung als in der Schweiz wohnend, solange sie sich auf Grund einer Aufenthaltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit oder einer Saisonbewilligung tatsächlich in der …

  • I 634/03, Urteil vom 15. Juni 2004Decision

    … 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7) und Invalidität (Art. 8) erkannt, dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den …

    15 Jun 2004 · 2004-06-15-I_634-03