Anlage 1
Kernkapazitäten
Die Vertragsstaaten nutzen vorhandene nationale Strukturen und Mittel, um die Anforderungen an ihre Kernkapazitäten nach diesen Vorschriften zu erfüllen, auch im Hinblick auf:
ihre Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Verhütung, der Überwachung, der Berichterstattung, der Meldung, der Bestätigung, dem Treffen vorbereitender Massnahmen, der Reaktion und der Zusammenarbeit; und
ihre Tätigkeiten in Bezug auf benannte Flughäfen, Häfen und Landübergänge.
Jeder Vertragsstaat bewertet binnen zwei Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Vorschriften für diesen Vertragsstaat, ob vorhandene nationale Strukturen und Mittel den in dieser Anlage beschriebenen Mindestanforderungen genügen können. Nach einer solchen Bewertung entwickeln die Vertragsstaaten Aktionspläne und führen sie durch, um zu gewährleisten, dass diese Kernkapazitäten in ihrem gesamten jeweiligen Hoheitsgebiet wie in Artikel 5 Absatz 1, Artikel 13 Absatz 1 und Artikel 19 Buchstabe a beschrieben vorhanden und funktionsfähig sind.
Die Vertragsstaaten und die WHO unterstützen die Bewertungs-, Planungs- und Durchführungsverfahren nach dieser Anlage.
Nach Artikel 44 verpflichten sich die Vertragsstaaten soweit möglich zur Zusammenarbeit untereinander bei der Schaffung, der Stärkung und der Aufrechterhaltung von Kernkapazitäten.
A. Geforderte Kernkapazitäten für die Verhütung, die Überwachung, das Treffen vorbereitender Massnahmen und die Reaktion
Auf kommunaler Ebene und/oder der unteren Ebene für Gesundheitsschutzmassnahmen (im Folgenden «kommunale Ebene») schafft und stärkt jeder Vertragsstaat die Kernkapazitäten und erhält diese aufrecht, um:
in allen Bereichen des Hoheitsgebiets des Vertragsstaats Ereignisse festzustellen, die Krankheits- und Todesfälle über dem für den betreffenden Zeitpunkt und Ort zu erwartenden Niveau mit sich bringen;
alle verfügbaren wesentlichen Informationen unverzüglich der entsprechenden Ebene für Gesundheitsschutzmassnahmen mitzuteilen. Auf kommunaler Ebene ist den lokalen Einrichtungen des Gesundheitswesens oder dem zuständigen Gesundheitspersonal Bericht zu erstatten. Auf der unteren Ebene für Gesundheitsschutzmassnahmen ist je nach den organisatorischen Strukturen der mittleren beziehungsweise nationalen Ebene für Gesundheitsschutzmassnahmen Bericht zu erstatten. Für die Zwecke dieser Anlage gehören zu den wesentlichen Informationen folgende Angaben: klinische Beschreibungen, Laborergebnisse, Quellen und Arten von Risiken, Zahl der Krankheitsfälle beim Menschen und Todesfälle, die Ausbreitung der Krankheit beeinflussende Bedingungen und getroffene Gesundheitsmassnahmen;
vorbereitende Massnahmen für die Durchführung vorläufiger Bekämpfungsmassnahmen zu treffen und diese unverzüglich durchzuführen;
vorbereitende Massnahmen für die Erbringung der als Reaktion auf Gefahren für die öffentliche Gesundheit und entsprechende Ereignisse erforderlichen Gesundheitsleistungen zu treffen und den Zugang zu diesen zu erleichtern; und
massgebliche Akteure, einschliesslich Gemeinschaften, in das Treffen vorbereitender Massnahmen für und die Reaktion auf Gefahren für die öffentliche Gesundheit und entsprechende Ereignisse einzubeziehen.
Auf den mittleren Ebenen für Gesundheitsschutzmassnahmen (im Folgenden: «mittlere Ebene»), sofern vorhanden, schafft und stärkt jeder Vertragsstaat die Kernkapazitäten und erhält diese aufrecht, um:
den Stand gemeldeter Ereignisse zu bestätigen und zusätzliche Bekämpfungsmassnahmen zu unterstützen oder durchzuführen;
gemeldete Ereignisse unverzüglich zu bewerten und, sofern als dringlich eingestuft, alle wesentlichen Informationen an die nationale Ebene zu melden. Für die Zwecke dieser Anlage gehören zu den Kriterien für das Vorliegen dringlicher Ereignisse ihre schwerwiegenden Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit und/oder ihre ungewöhnliche oder unerwartete Natur mit hohem Ausbreitungspotential;
Tätigkeiten bei der Verhütung von Gefahren für die öffentliche Gesundheit und entsprechenden Ereignissen, dem Treffen vorbereitender Massnahmen dafür und der Reaktion darauf mit der kommunalen Ebene zu koordinieren und diese zu unterstützen, auch in Bezug auf:
Überwachung;
Untersuchungen vor Ort;
iii) Labordiagnostik, einschliesslich der Weitergabe von Proben;
iv) Durchführung von Bekämpfungsmassnahmen;
Zugang zu den für die Reaktion erforderlichen Gesundheitsleistungen und ‑produkten;
vi) Risikokommunikation, einschliesslich des Umgangs mit Fehl- und Desinformation; und
vii) logistische Hilfe (z. B. Ausrüstung, medizinische oder sonstige massgebliche Versorgungsgüter und Transport).
Auf nationaler Ebene
Bewertung und Meldung. Jeder Vertragsstaat schafft, stärkt und erhält die Kernkapazitäten aufrecht, um:
alle Berichte über vordringliche Ereignisse binnen 48 Stunden zu bewerten; und
die WHO unverzüglich über die nationale IGV-Anlaufstelle zu benachrichtigen, wenn die Bewertung ergibt, dass das Ereignis nach Artikel 6 Absatz 1 und Anlage 2 zu melden ist, und die WHO wie in Artikel 7 und Artikel 9 Absatz 2 verlangt zu informieren.
Verhütung, vorbereitende Massnahmen und Gesundheitsschutzmassnahmen. Jeder Vertragsstaat schafft, stärkt und erhält die Kernkapazitäten aufrecht für:
die rasche Festlegung von Bekämpfungsmassnahmen, die zur Verhütung der Ausbreitung im Inland und der grenzüberschreitenden Ausbreitung erforderlich sind;
die Überwachung;
den Einsatz von Spezialisten;
Laboruntersuchungen von Proben (im jeweiligen Land oder durch Kollaborationszentren);
logistische Unterstützung (z. B. Ausrüstung, medizinische und sonstige massgebliche Versorgungsgüter und Transport);
die zur Ergänzung der örtlichen Untersuchungen erforderliche Hilfeleistung vor Ort;
die Schaffung und/oder Verbreitung von Handlungsempfehlungen für klinisches Fallmanagement und Infektionsverhütung und ‑bekämpfung;
den Zugang zu den Gesundheitsleistungen und ‑produkten, die für die Bekämpfung erforderlich sind;
die Risikokommunikation, einschliesslich des Umgangs mit Fehl- und Desinformation;
die Schaffung einer direkten operationellen Verbindung zu leitenden Verantwortlichen aus dem Gesundheitsbereich und anderen, damit rasch Eindämmungs- und Bekämpfungsmassnahmen genehmigt und durchgeführt werden können;
die Herstellung eines direkten Kontakts zu anderen zuständigen Regierungseinrichtungen;
unter Verwendung des effizientesten verfügbaren Kommunikationsmittels die Schaffung einer Verbindung zu Krankenhäusern, Kliniken, Flughäfen, Häfen, Landübergängen, Labors und anderen wichtigen operationellen Bereichen, damit Informationen und Empfehlungen der WHO zu Ereignissen im eigenen Hoheitsgebiet sowie im Hoheitsgebiet anderer Vertragsstaaten verbreitet werden können;
die Entwicklung, Anwendung und Fortführung eines nationalen Plans zur Reaktion auf eine gesundheitliche Notlage, einschliesslich der Schaffung multidisziplinärer/multisektoraler Teams zur Reaktion auf Ereignisse, die eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite darstellen können;
die Koordinierung von Tätigkeiten auf nationaler Ebene und die Unterstützung der kommunalen Ebene sowie, sofern vorhanden, der mittleren Ebene bei der Verhütung von Gefahren für die öffentliche Gesundheit und entsprechenden Ereignissen sowie dem Treffen vorbereitender Massnahmen dafür und der Reaktion darauf; und
die Gewährleistung der genannten Massnahmen rund um die Uhr.
B. Von benannten Flughäfen, Häfen und Landübergängen geforderte Kernkapazitäten
Jeder Vertragsstaat schafft, stärkt und erhält die Kernkapazitäten jederzeit aufrecht, um:
den Zugang 1. zu geeigneten medizinischen Diensten einschliesslich Diagnoseeinrichtungen, die so gelegen sind, dass eine sofortige Untersuchung und Versorgung erkrankter Reisender ermöglicht wird, sowie 2. zu geeignetem Personal, geeigneter Ausrüstung und geeigneten Räumlichkeiten sicherzustellen;
den Zugang zu Ausrüstung und Personal für den Transport erkrankter Reisender zu geeigneten medizinischen Einrichtungen sicherzustellen;
ausgebildetes Personal für die Überprüfung von Beförderungsmitteln bereitzustellen;
je nach Bedarf durch Überprüfungsprogramme eine sichere Umgebung für Reisende zu gewährleisten, die Einrichtungen von Grenzübergangsstellen nutzen, darunter die Trinkwasserversorgung, Speiseräume, Einrichtungen der Bordverpflegung, öffentliche Waschräume, geeignete Entsorgungseinrichtungen für feste und flüssige Abfälle und andere potentielle Risikobereiche; und
soweit durchführbar ein Programm und ausgebildetes Personal für die Bekämpfung von Vektoren und Herden in und in der Nähe von Grenzübergangsstellen bereitzustellen.
Für die Reaktion auf Ereignisse, die eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite darstellen können, schafft, stärkt und erhält jeder Vertragsstaat die Kernkapazitäten aufrecht, um:
eine angemessene Reaktion auf gesundheitliche Notlagen zu ermöglichen, indem ein Notfallplan für gesundheitliche Notlagen entwickelt und fortgeführt wird, einschliesslich der Benennung eines Koordinators und von Anlaufstellen für relevante Grenzübergangsstellen, Gesundheitseinrichtungen und –dienste und andere Einrichtungen und Dienste;
die Untersuchung und Versorgung von betroffenen Reisenden oder Tieren sicherzustellen, indem Vereinbarungen mit medizinischen und tiermedizinischen Einrichtungen und Laboren vor Ort über ihre Absonderung und Behandlung, die Untersuchung ihrer Proben sowie über etwa erforderliche andere unterstützende Leistungen getroffen werden;
geeignete, von anderen Reisenden getrennte Räumlichkeiten für die Befragung verdächtiger oder betroffener Personen bereitzustellen;
für die Untersuchung und nötigenfalls für die Quarantäne verdächtiger Reisender zu sorgen, vorzugsweise in von der Grenzübergangsstelle entfernt gelegenen Einrichtungen;
empfohlene Massnahmen zur Befreiung von Insekten, zur Entrattung, zur Desinfektion, zur Entseuchung oder zur sonstigen Behandlung von Gepäck, Fracht, Containern, Beförderungsmitteln, Gütern oder Postpaketen anzuwenden, gegebenenfalls auch an Orten, die eigens für diesen Zweck bestimmt und ausgerüstet sind;
Ein- oder Ausreisekontrollen für ankommende und abreisende Personen durchzuführen;
für den Transfer von Reisenden, die möglicherweise infiziert oder verseucht sind, Zugang zu eigens vorgesehenen Einrichtungen und zu ausgebildetem, mit geeigneten Schutzvorkehrungen versehenem Personal bereitzustellen.