Art. 13 LTM

Förderung des EWLV

In forcesince 1 Jan 2026cited 1×
1

Der Bund kann den EWLV auf dem Normal- und dem Schmalspurnetz finanziell fördern.

2

Der Bund, vertreten durch das BAV, und die Anbieterinnen des EWLV auf dem Normal- oder Schmalspurnetz schliessen für jeweils vier Jahre Leistungsvereinbarungen ab. Die Leistungen umfassen die Zustellung und Abholung von Wagen und Wagengruppen auf Umschlags- und Verladeanlagen.

3

Das BAV und die Anbieterinnen legen in der Leistungsvereinbarung die Leistungen, die Abgeltungen und die Investitionsbeiträge fest; dabei stützen sie sich auf die verkehrspolitischen Ziele des Bundes und die gemeinsamen Leitlinien nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe d. Das BAV legt das Verfahren zur Einholung und Bewertung der Offerten fest.

4

Die Abgeltungen und Investitionsbeiträge dienen dazu:

a.

ein stabiles Angebot über die Geltungsdauer der Leistungsvereinbarung sicherzustellen;

b.

Verbesserungen bei der Planung, der Leistungserbringung und der Koordination des Angebots zwischen den Anbieterinnen zu ermöglichen und den Wettbewerb zu stärken;

c.

eine kostendeckende Erbringung der vereinbarten Leistungen zu ermöglichen.

5

Die Anbieterinnen gewähren den diskriminierungsfreien Zugang zu ihren Transportleistungen.

6

Querfinanzierungen aus dem subventionierten Angebot im EWLV sowie Marktverzerrungen durch die Anbieterinnen im EWLV sind nicht zulässig. Es sind organisatorische Massnahmen zu treffen, um eine Querfinanzierung aus dem EWLV in die nicht geförderten Unternehmensbereiche und andere Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden.

7

Die Anbieterinnen im EWLV verrechnen die unternehmensintern erbrachten Leistungen zu Marktkonditionen.

8

Das BAV trifft die zur Einhaltung der Anforderungen gemäss den Absätzen 5–7 notwendigen Vorkehrungen. Es stellt die entsprechende Überwachung sicher und erstattet periodisch Bericht zur Entwicklung des Angebots sowie der Kosten und Erträge im EWLV. Die Berichte sind öffentlich.

  • OTM6Law

    (Art. 13 Abs. 5 und Art. 32 Abs. 2 GüTG) Unternehmen, die Dienstleistungen in der Zustellung von Zügen, Wagen oder Wagengruppen zwischen der Eisenbahninfrastruktur und Anschlussgleisen oder KV-Umschlagsanlagen anbieten, müssen den …