Art. 10 LTM

Investitionsbeiträge für Umschlags- und Verladeanlagen

In forcesince 1 Jan 2026cited 2×
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Der Bund kann Investitionsbeiträge an den Bau, die Erweiterung und die Erneuerung von Umschlags- und Verladeanlagen leisten.

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Er kann Investitionsbeiträge an den Bau und die Erweiterung von KV-Umschlagsanlagen im Ausland leisten, wenn die Investition mit grosser Wahrscheinlichkeit zur Verlagerung des alpenquerenden Güterschwerverkehrs von der Strasse auf die Schiene beiträgt.

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Der Investitionsbeitrag des Bundes beträgt zwischen 40 und 60 Prozent der anrechenbaren Kosten. Bei Projekten von nationaler verkehrspolitischer Bedeutung kann er auf höchstens 80 Prozent erhöht werden.

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Die anrechenbaren Kosten pro Anlagenelement können mittels pauschaler Beträge ermittelt werden.

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Bei der Gewährung und Bemessung der Beiträge sind das Konzept für den Gütertransport sowie die verkehrs-, energie- und umweltpolitischen Ziele des Bundes, die Sicherheit, wirtschaftliche Kriterien und die Vorteile Dritter angemessen zu berücksichtigen.

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Der Bund, vertreten durch das BAV, schliesst mit den Betreiberinnen von KV‑Umschlagsanlagen und Anschlussgleisen Vereinbarungen über vier Jahre ab; die Vereinbarungen legen die Investitionen der Betreiberinnen und die Höchstbeträge der Bundesbeiträge fest.

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Die Beiträge für KV-Umschlagsanlagen werden nur gewährt, wenn der Zugang zu diesen Anlagen diskriminierungsfrei ist.

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Der Bundesrat regelt die Gewährung der Investitionsbeiträge, insbesondere die Voraussetzungen und Verfahren der Finanzierung, und legt die Höhe der pauschalen Beträge pro Anlagenelement fest.

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Die Bundesversammlung bewilligt durch einfachen Bundesbeschluss die für die Investitionsbeiträge notwendigen mehrjährigen Verpflichtungskredite.

  • MinVG18Law

    … sont allouées dans la mesure où elles rendent possibles des allègements tarifaires. 4 Sont applicables les art. 10 à 12 LTM.

  • OTM1011163Law

    (Art. 10 Abs. 6 GüTG) 1 Das BAV schliesst mit den Betreiberinnen von Umschlags- und Verladeanlagen eine Vereinbarung über die Zusicherung der Investitionsbeiträge ab. 2 Der Zeitraum der Vereinbarung richtet sich nach der Gültigkeit des …