Art. 22 OIns FINMA

Inventaraufnahme und Sicherung des Vermögens

In forcesince 1 Oct 2025
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Die Aufnahme des Inventars über das zur Konkursmasse gehörende Vermögen richtet sich nach den Artikeln 221–229 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG), soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt.

2

Im Inventar sind in jeweils separaten Abschnitten zu erfassen:

a.

die nach Artikel 37d BankG abzusondernden Depotwerte, die nach Artikel 17 des Bucheffektengesetzes vom 3. Oktober 2008 (BEG) abzusondernden Effekten und Ansprüche und das nach Artikel 40 FINIG abzusondernde Fondsvermögen zum Gegenwert im Zeitpunkt der Konkurseröffnung; dabei ist auf Ansprüche des Finanzmarktinstituts, die einer Absonderung entgegenstehen, hinzuweisen;

b.

bei Mitgliedern einer Pfandbriefzentrale: die Deckung im Zusammenhang mit den nach Artikel 40a Absatz 1 PfG zu separierenden Pfandbriefdarlehen mit der Angabe «pro memoria»;

c.

bei SICAV: die zu einem Teilvermögen gehörenden Vermögenswerte;

d.

bei Versicherungsunternehmen: die zu einem gebundenen Vermögen gehörenden Vermögenswerte;

e.

bei schweizerischen Zweigniederlassungen eines ausländischen Versicherungsunternehmens: eine allfällige Kaution.

3

Bestehen mehrere Fondsvermögen, mehrere Teilvermögen einer SICAV oder mehrere gebundene Vermögen eines Versicherungsunternehmens, so ist jedes in einem separaten Abschnitt zu erfassen.

4

Die Konkursverwaltung legt das Inventar dem Finanzmarktinstitut vor. Dieses muss sich über die Vollständigkeit und Richtigkeit des Inventars erklären. Die Erklärung ist in das Inventar aufzunehmen.

5

Die Konkursverwaltung beantragt der FINMA die Massnahmen, die zur Sicherung des zur Konkursmasse gehörenden Vermögens erforderlich sind.