Art. 13 OACE

Gewährung der Abgeltungen

In forcesince 1 Aug 2025
1

Abgeltungen für die Grundlagenbeschaffung werden global gewährt. Die Höhe der globalen Abgeltungen wird zwischen dem BAFU und dem betroffenen Kanton in Programmvereinbarungen festgelegt und richtet sich nach dem Umfang der Grundlagenbeschaffung.

2

Abgeltungen für die Massnahmen des Hochwasserschutzes werden unter Vorbehalt von Absatz 3 global gewährt. Die Höhe der globalen Abgeltungen wird zwischen dem BAFU und dem betroffenen Kanton in Programmvereinbarungen festgelegt und richtet sich nach:

a.

dem Hochwasserrisiko;

b.

dem Umfang, der Wirkung und der Qualität der Massnahmen.

3

Abgeltungen können mittels Verfügung einzeln gewährt werden, wenn die Massnahmen:

a.

mehr als 5 Millionen Franken kosten;

b.

einen kantonsübergreifenden Bezug aufweisen oder Landesgrenzgewässer betreffen;

c.

Schutzgebiete oder Objekte nationaler Inventare berühren;

d.

wegen der möglichen Alternativen oder aus anderen Gründen in besonderem Mass eine komplexe oder spezielle fachliche Beurteilung erfordern; oder

e.

unvorhersehbar waren.

4

Abgeltungen für Mehrleistungen bei Massnahmen richten sich nach:

a.

dem Grad der Umsetzung der Grundlagen;

b.

dem Umfang, der Wirkung und der Qualität der Massnahmen.

5

Abgeltungen für ausserordentliche Schutzmassnahmen gegen Naturgefahren richten sich nach:

a.

der Notwendigkeit der Massnahmen als Folge einer ausserordentlichen Situation;

b.

der erheblichen finanziellen Belastung des betroffenen Kantons durch Schutzmassnahmen gegen Naturgefahren;

c.

der Gesamtsicht der Planung.