Art. 11 OACE

Abgeltungen für die Grundlagenbeschaffung und die Massnahmen der Kantone

In forcesince 1 Aug 2025
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Das BAFU gewährt den Kantonen Abgeltungen für:

a.

Erhebungen des Gewässerzustandes, Ereignisdokumentationen, Ereignisanalysen, Ereignis- und Schutzbautenkataster, Gefahrenbeurteilungen, Risikoübersichten, Gesamtplanungen und weitere übergeordnete Planungen;

b.

Abklärungen zur Risikobegrenzung und -entwicklung mittels raumplanerischer Massnahmen sowie den Abbruch und die Verlegung von gefährdeten Bauten und Anlagen an sichere Orte;

c.

den Aufbau, Unterhalt und Ersatz von technischen Vorkehrungen für Notfalleinsätze und Warneinrichtungen, Einsatzplanungen sowie die fachliche Beratung von zivilen Führungs- und Einsatzkräften;

d.

den Unterhalt, die Instandstellung, den Ersatz, den Rückbau und die Erstellung von Schutzbauten und -anlagen;

e.

das Freihalten von Hochwasserabflussprofilen oder von Rückhalteräumen und die Pflanzung von standortgerechter Vegetation zur Stabilisierung der Uferböschungen;

f.

die Räumungsarbeiten, die Ertragsausfälle und den Ersatz von landwirtschaftlichen Kulturen nach Ereignissen in entschädigungsberechtigten Entlastungsräumen;

g.

die Ertragsausfälle wegen Speicherverlusten bei der Vorabsenkung von Stauseen im Ereignisfall sowie für weitere Ertragsausfälle bei der Mitbenutzung von Stauseen;

h.

die Erarbeitung weiterer Grundlagen und das Treffen weiterer Massnahmen, die zum wirkungsvollen Umgang mit Hochwassergefahren und Risiken nach Artikel 3 erforderlich sind.

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Keine Abgeltungen werden gewährt für:

a.

Massnahmen zum Schutz von Bauten und Anlagen, die zum Zeitpunkt der Errichtung in bereits ausgeschiedenen Gefahrenzonen oder bekannten Gefahrengebieten erstellt wurden und nicht zwingend an diesen Standort gebunden waren;

b.

Massnahmen zum Schutz touristischer Bauten und Anlagen wie Seilbahnen, Skilifte, Skipisten oder Wanderwege, die sich ausserhalb des Siedlungsgebietes befinden;

c.

die Umsetzung der Grundlagen und Massnahmen in der Richt- und Nutzungsplanung sowie in die übrigen raumwirksamen Tätigkeiten;

d.

den Betrieb von technischen Vorkehrungen für Notfalleinsätze und von Hochwasserrückhaltemassnahmen bei Speicherseen sowie die durch den Grundauftrag abgedeckten Aufwendungen der Führungs- und Einsatzkräfte;

e.

den Betrieb von technischen Massnahmen sowie Massnahmen des Siedlungswasserbaus im Umgang mit Regenwasser;

f.

die Erarbeitung von kantonalen Arbeitshilfen, Richt- und Leitlinien.