Art. 6 Verordnung des BAV vom 29. April 2025 über die Geltung von rheinschifffahrtspolizeiliche…

In forcesince 1 Jan 2025
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Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die folgenden von den zuständigen Behörden erteilten Zulassungen nach dieser Verordnung als anerkannt:

a.

Schiffsatteste, Zeugnisse, Erlaubnisse, Bescheinigungen, Befähigungszeugnisse und sonstige Zulassungen, die nach den Vorschriften nach Artikel 2 erteilt wurden;

b.

Schiffsausweise und Schiffsführerausweise nach den Artikeln 13 und 17 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 1975 über die Binnenschifffahrt;

c.

Zulassungen nach Artikel 14.01 der Bodensee-Schifffahrts-Ordnung vom 17. März 1976;

d.

Schiffsausweise und Schiffsführerausweise nach den Artikeln 1a und 4 der Verordnung vom 1. März 2006 über die zivile Schifffahrt der Bundesverwaltung;

e.

Schiffsausweise und Schiffsführerausweise nach den Artikeln 6 und 12 der Verordnung vom 1. März 2006 über die militärische Schifffahrt.

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Absatz 1 gilt nicht für Genehmigungen, die für einzelne Fahrten erteilt werden.