Art. 18 LPMFV

Widerruf und Hinfälligkeit der Verbindlicherklärung

In forcesince 1 Jan 2025cited 1×
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Genügt eine für verbindlich erklärte Jugendschutzregelung den Anforderungen dieses Gesetzes nicht mehr, so widerruft der Bundesrat die Verbindlicherklärung. Der Widerruf wird im Bundesblatt veröffentlicht.

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Die Verbindlicherklärung der Jugendschutzregelung ist hinfällig, wenn die betroffene Branchenorganisation eine Änderung der Jugendschutzregelung in Kraft setzt, ohne dass der Bundesrat diese Änderung für verbindlich erklärt hat.

  • JSFVV6Law

    (Art. 18 JSFVG) 1 Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) verfolgt die wissenschaftlichen und technischen Entwicklungen in Bezug auf den Jugendschutz. Es steht dazu in regelmässigem Austausch mit den Branchenorganisationen. 2 Es …