Art. 16 LPMFV

Prüfung der Jugendschutzregelung

In forcesince 1 Jan 2025
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Das BSV prüft, ob die Jugendschutzregelung die Anforderungen nach den Artikeln 10–14 erfüllt.

2

Es konsultiert die Kantone und zieht externe Expertinnen und Experten bei.

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Erachtet es die Anforderungen nach den Artikeln 10–14 als erfüllt, so übermittelt es dem Bundesrat den Antrag auf Verbindlicherklärung.

4

Erachtet es die Anforderungen nach den Artikeln 10–14 als nicht erfüllt, so weist es sie an die Branchenorganisation zurück.