Art. 1 Abkommen vom 18. Februar 2022 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rep…

Begriffsbestimmungen

In forcesince 1 Oct 2023
(1)

In diesem Abkommen bedeuten die Ausdrücke:

a)

«Schweiz» die Schweizerische Eidgenossenschaft und «Albanien» die Republik Albanien;

b)

«Rechtsvorschriften»: die in Artikel 2 aufgeführten Gesetze und Ausführungsbestimmungen der Vertragsstaaten im Bereich der sozialen Sicherheit;

c)

«Gebiet»:

–

in Bezug auf die Schweiz das Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

–

in Bezug auf Albanien das Gebiet der Republik Albanien;

d)

«Staatsangehörige»:

–

in Bezug auf die Schweiz Personen mit schweizerischer Staatsangehörigkeit,

–

in Bezug auf Albanien Personen mit albanischer Staatsangehörigkeit;

e)

«Familienangehörige, Hinterlassene und Anspruchsberechtigte»: Personen, die nach den anwendbaren nationalen Rechtsvorschriften als solche bestimmt oder anerkannt sind;

f)

«Versicherungszeiten»: Beitragszeiten und gleichgestellte Zeiten, die nach den Rechtsvorschriften jedes Vertragsstaats als solche gelten;

g)

«Wohnsitz»: der Ort, an dem sich eine Person mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält;

h)

«Wohnort»: der Ort, an dem sich eine Person gewöhnlich aufhält;

i)

«Aufenthaltsort»: der Ort, an dem sich eine Person vorübergehend aufhält;

j)

«zuständige Behörde»:

–

in Bezug auf die Schweiz das Bundesamt für Sozialversicherungen,

–

in Bezug auf Albanien die Ministerin oder der Minister oder die Ministerinnen oder Minister, die oder der für die in Artikel 2 erwähnten Rechtsvorschriften zuständig ist oder sind;

k)

«zuständiger Träger»:

–

in Bezug auf die Schweiz das mit der Durchführung der in Artikel 2 erwähnten Rechtsvorschriften betraute Organ,

–

in Bezug auf Albanien das mit der Durchführung der in Artikel 2 erwähnten Rechtsvorschriften betraute Organ;

l)

«Verbindungsstelle»: der von der zuständigen Behörde jedes Vertragsstaats zur Sicherstellung von Koordination, Informationsaustausch und Verwaltungshilfe zwecks Anwendung dieses Abkommens bezeichnete Träger;

m)

«Flüchtlinge»: Flüchtlinge im Sinne des Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge;

n)

«Staatenlose»: staatenlose Personen im Sinne des Übereinkommens vom 28. September 1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen.

(2)

Andere, in Absatz 1 nicht definierte Ausdrücke haben die Bedeutung, die ihnen nach den anwendbaren Rechtsvorschriften der Vertragsstaaten zukommt.