Art. 27 ISG

Prüfzweck und Prüfungsinhalt

In forcesince 1 Jan 2024cited 3×
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Die Personensicherheitsprüfung dient zur Beurteilung, ob ein Risiko für die Informationssicherheit bestehen könnte, wenn eine Person im Rahmen ihrer Funktion oder eines Auftrags eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit ausübt.

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Zu diesem Zweck werden sicherheitsrelevante Daten über die Lebensführung der zu prüfenden Person, insbesondere über ihre engen persönlichen Beziehungen und familiären Verhältnisse, ihre finanzielle Lage und ihre Beziehungen zum Ausland, bearbeitet.

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Daten über die Ausübung verfassungsmässiger Rechte dürfen nur dann bearbeitet werden, wenn ein konkreter Verdacht besteht, dass die zu prüfende Person diese Rechte ausübt, um Tätigkeiten vorzubereiten oder auszuüben, welche die Interessen nach Artikel 1 Absatz 2 erheblich beeinträchtigen können.

  • Verordnung vom 8. November 2023 über die Personensicherheitsprüfungen (VPSP)19Law

    (Art. 27 und 34 ISG) 1 Die Fachstellen PSP können die Daten nach Anhang 7 erheben und bearbeiten. 2 Eine Befragung nach Artikel 34 Absatz 2 Buchstabe d ISG wird bei folgenden Personen durchgeführt: a. Personen, die vom Bundesrat gewählt …

  • ISV2Law

    … wenn sie klassifizierte Informationen des Bundes bearbeiten: die Artikel 5–6, 9–10, 12–15, 20–23 und 27–73 ISG sowie die Artikel 16, 21, 24, 26 und 32, 34–35 dieser Verordnung; b. wenn sie auf Informatikmittel der internen …

  • Verordnung vom 15. Oktober 2008 über das Nationale Ermittlungssystem (NES-Verordnung)19Law

    … Bundesbehörden, die betraut sind mit: 1. Personensicherheitsüberprüfungen nach den Artikeln 27–48 des Informationssicherheitsgesetzes (ISG) vom 18. Dezember 2020, 2. Schutzmassnahmen im Sinne von Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe b …