Art. 14 ISG

Zugang zu klassifizierten Informationen

In forcesince 1 Jan 2024cited 1×
1

Zugang zu klassifizierten Informationen erhalten nur Personen, die Gewähr dafür bieten, dass sie damit sachgerecht umgehen, und:

a.

die Informationen zur Erfüllung einer gesetzlichen Aufgabe benötigen; oder

b.

über eine vertraglich vereinbarte Zugangsberechtigung verfügen und die Informationen zur Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben benötigen.

2

Der Zugang zu klassifiziertem Archivgut richtet sich nach den Bestimmungen der Archivierungsgesetzgebung.

3

Vorbehalten bleiben durch völkerrechtliche Verträge nach Artikel 87 geregelte Zugangsbeschränkungen.

  • ISV16Law

    (Art. 11 und 14 ISG) 1 Die Bekanntgabe und das Zugänglichmachen klassifizierter Informationen sowie die Erstellung klassifizierter Informationsträger sind auf das Minimum zu beschränken. 2 Werden Informationen zu einem Sammelwerk …