Art. 12 ISG

Zuständigkeiten

In forcesince 1 Jan 2024cited 1×
1

Die verpflichteten Behörden legen fest, welche Personen und Stellen für das Klassifizieren der Informationen zuständig sind (klassifizierende Stellen).

2

Klassifizierungen dürfen nur von der klassifizierenden Stelle oder von der Stelle, die dieser übergeordnet ist, geändert oder aufgehoben werden.

3

Der Bundesrat regelt die Entklassifizierung von Archivgut.

  • ISV17226Law

    (Art. 12 ISG) 1 Die Verwaltungseinheiten nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c und die Departemente legen je in einem Klassifizierungskatalog fest, wie Informationen, die in ihrem Zuständigkeitsbereich häufig bearbeitet werden, zu …