Art. 87 ISG

Völkerrechtliche Verträge

In forcesince 1 May 2022cited 3×

Der Bundesrat ist ermächtigt, völkerrechtliche Verträge im Bereich der Informationssicherheit abzuschliessen:

a.

zum Austausch von Informationen über Gefährdungen, Schwachstellen und Vorfälle im Bereich der Informationssicherheit, insbesondere von kritischen Infrastrukturen;

b.

zum Austausch von klassifizierten Informationen;

c.

zur Durchführung von Personensicherheitsprüfungen und Betriebssicherheitsverfahren;

d.

zur Anerkennung von Sicherheitserklärungen;

e.

zur Durchführung von Kontrollen.

  • ISV122142Law

    … oder einer internationalen Organisation, mit welchem oder welcher der Bundesrat einen völkerrechtlichen Vertrag nach Artikel 87 ISG abgeschlossen hat, könnte gefährdet sein. e. Der Sicherheitsvorfall oder die Sicherheitslücke könnte …

  • Verordnung vom 8. November 2023 über das Betriebssicherheitsverfahren (VBSV)2Law

    … dieser Verordnung wird bei Betrieben mit Sitz in der Schweiz durchgeführt. 2 Die völkerrechtlichen Verträge nach Artikel 87 ISG regeln die Durchführung des Betriebssicherheitsverfahrens für Betriebe mit Sitz im Ausland.

  • OCMI6Law

    … dem im konkreten Fall anwendbaren völkerrechtlichen Vertrag nach Artikel 87 des Informationssicherheitsgesetzes von 18. Dezember 2020; b. der Informationssicherheitsverordnung vom 8. November 2023; c. der Verordnung vom 8. November 2023 …