Art. 17 ÜLG

Krankheits- und Behinderungskosten

In forcesince 1 Jul 2021cited 1×
1

Personen, die eine jährliche Überbrückungsleistung beziehen, haben Anspruch auf die Vergütung von ausgewiesenen, im laufenden Jahr entstandenen Kosten für:

a.

Zahnärztliche Behandlung;

b.

Diät;

c.

Transporte zur nächstgelegenen Behandlungsstelle;

d.

Hilfsmittel;

e.

die Kostenbeteiligung nach Artikel 64 KVG.

2

Pro Jahr dürfen die zu vergütenden Krankheits- und Behinderungskosten die folgenden Beträge nicht übersteigen:

a.

5 000 Franken für Alleinstehende;

b.

10 000 Franken für Ehepaare und Personen mit minderjährigen oder noch in Ausbildung stehenden Kindern unter 25 Jahren, die im gleichen Haushalt leben.

3

Der Bundesrat bezeichnet die Kosten, die nach Absatz 1 vergütet werden können. Er kann regeln, welche Franchise bei der Kostenbeteiligung berücksichtigt wird.

  • ÜLV28293032Law

    (Art. 17 Abs. 1 ÜLG) 1 Für die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten gilt das Datum der Rechnungsstellung. 2 In Abweichung von Absatz 1 gilt das Datum der Leistungserbringung, wenn die jährliche Überbrückungsleistung für …