Art. 11 ÜLG

Ausführungsbestimmungen

In forceuntil 1 Jan 2029cited 1×

Der Bundesrat bestimmt:

a.

die Bewertung der anrechenbaren Einnahmen, der anerkannten Ausgaben und des Vermögens;

b.

die Berücksichtigung der Hypothekarschulden für die Ermittlung des Reinvermögens;

c.

die zeitlich massgebenden Einnahmen und Ausgaben;

d.

die Pauschale für die Nebenkosten bei einer Liegenschaft, die von der Person bewohnt wird, die an der Liegenschaft Eigentum oder Nutzniessung hat;

e.

die Pauschale für Heizkosten einer gemieteten Wohnung, sofern diese von der Mieterin oder vom Mieter direkt getragen werden müssen.

  • ÜLV111216Law

    (Art. 9 Abs. 1 Bst. b und 11 Bst. d ÜLG) 1 Bei Personen, die eine ihnen gehörende Liegenschaft bewohnen, wird für die Nebenkosten ausschliesslich eine Pauschale anerkannt. 2 Absatz 1 gilt auch für Personen, denen die Nutzniessung oder …