Bei der Neufestsetzung der Renten nach Artikel 33ter AHVG kann der Bundesrat die Höhe der anerkannten Ausgaben und der anrechenbaren Einnahmen in angemessener Weise anpassen.
Art. 12 ÜLG
Anpassung der Höhe der anerkannten Ausgaben und der anrechenbaren Einnahmen
In forcesince 1 Jul 2021cited 1×
Verordnung vom 28. August 2024 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV…Law
… Oktober 2006 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) und auf Artikel 12 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 2020 über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose (ÜLG), verordnet: