1 Kerntechnische Ausrüstungen, Schwerwasser und Deuterium und damit verbundene zu meldende Tätigkeiten, OAGa

In forcesince 1 Jul 2021

Anhang 1

(Art. 2 Abs. 1 Bst. e und 15 Abs. 1)

Kerntechnische Ausrüstungen, Schwerwasser und Deuterium und damit verbundene zu meldende Tätigkeiten

Zu melden ist:

1.

die Herstellung von Zentrifugenrotorrohren und die Montage von Gaszentrifugen, wobei:

1.1 Zentrifugenrotorrohre dünnwandige Zylinder nach Anhang 2 Teil 1 Exportkontrollnummer (EKN) 0B001.b.3 der Güterkontrollverordnung vom 3. Juni 2016 (GKV) sind,

1.2 Gaszentrifugen (Anhang 2 Teil 1 EKN 0B001.b GKV) folgende Eigenschaften und Merkmale aufweisen:

1.2.1 sie bestehen in der Regel aus einem oder mehreren dünnwandigen Zylindern mit einem Durchmesser zwischen 75 mm und 400 mm,

1.2.2 sie weisen rotierende Bauteile auf, die eine so grosse Festigkeit im Verhältnis zur Dichte haben, dass sie sich mit einer hohen Umfangsgeschwindigkeit von etwa 300 m/s oder mehr um die vertikale Rotationsachse in einem Vakuum drehen können,

1.2.3 sie sind in ihren Einzelteilen wie auch als Ganzes mit grösster Genauigkeit hergestellt;

2.

die Herstellung von Diffusionstrennwänden, wobei Diffusionstrennwände dünne poröse Filter nach Anhang 2 Teil 1 EKN 0B001.c.1. GKV sind;

3.

die Herstellung oder die Montage von Lasersystemen mit Bauteilen nach Anhang 2 Teil 1 EKN 0B001.g und h GKV;

4.

die Herstellung oder die Montage von elektromagnetischen Isotopentrennern mit Ionenquellen im Sinne von Anhang 2 Teil 1 EKN 0B001.j.1–6 GKV;

5.

die Herstellung oder die Montage von Kolonnen oder Extraktionsvorrichtungen nach Anhang 2 Teil 1 EKN 0B001.e.1–3 und 6 und 0B001.f.1–3 GKV;

6.

die Herstellung von aerodynamischen Trenndüsen oder Wirbelröhren nach Anhang 2 Teil 1 EKN 0B001.d.1 und 2 GKV;

7.

die Herstellung oder die Montage von Uranplasmaerzeugungssystemen, wobei Uranplasmaerzeugungssysteme speziell ausgelegte oder angefertigte Systeme für die Erzeugung von Uranplasma sind, die flächenbestrahlende oder rasternde Hochleistungs-Elektronenstrahlkanonen mit einer Auftreffleistung von mehr als 2,5 kW/cm enthalten können;

8.

die Herstellung von Zirkoniumrohren nach Anhang 2 Teil 1 EKN 0A001.f GKV;

9.

die Herstellung oder die Anreicherung von Schwerwasser oder Deuterium, worunter Deuterium (Deuteriumoxid) und jede Deuteriumverbindung, in der das Deuterium-Wasserstoffatom-Verhältnis grösser ist als 1:5000, zu verstehen ist;

10.

die Herstellung von nuklearreinem Graphit, worunter Graphit mit einem Reinheitsgrad, der einem Boräquivalent von weniger als 5 ppm entspricht, und mit einer Dichte von über 1,50 g/cm3 zu verstehen ist;

11.

die Herstellung von Brennelementbehältern, worunter Behälter für den Transport und/oder die Lagerung von abgebrannten Brennelementen zu verstehen sind, die chemischen, thermischen und radiologischen Schutz bieten und Zerfallswärme beim Be- und Entladen sowie bei der Beförderung und der Lagerung ableiten;

12.

die Herstellung von Regelstäben nach Anhang 2 Teil 1 EKN 0A001.d GKV;

13.

die Herstellung von kritikalitätssicheren Behältern nach Anhang 2 Teil 1 EKN 0B006 Anmerkungen c und e GKV;

14.

die Herstellung von Brennelement-Zerschneidern nach Anhang 2 Teil 1 EKN 0B006 Anmerkung b GKV;

15.

der Bau von heissen Zellen, worunter einzelne Zellen oder verbundene Zellen ab einem Gesamtvolumen von 6 m3 und mit einer Abschirmung, die mindestens einer 0,5 m dicken Betonschicht mit einer Dichte von mindestens 3,2 g/cm3 entspricht, ausgestattet mit Geräten für ferngesteuerte Operationen zu verstehen sind.