Art. 6 Verordnung vom 19. August 2020 über die Entschädigungen der eidgenössischen Schätzungsko…

Abrechnungsverfahren

In forcesince 1 Jan 2021
1

Die Mitglieder der eidgenössischen Schätzungskommissionen sowie die Sekretärin oder der Sekretär stellen dem Präsidium für ihren Aufwand beziehungsweise ihre Auslagen im Rahmen der Kommissionstätigkeit Rechnung.

2

Das Präsidium prüft diese Rechnungen, erstellt und visiert eine detaillierte Gesamtrechnung und stellt diese dem Bundesverwaltungsgericht mindestens einmal pro Jahr zu.

3

Die Rechnungen der Mitglieder der eidgenössischen Schätzungskommissionen sowie der Sekretärin oder des Sekretärs nach Absatz 1 und die durch das Präsidium erstellte Gesamtrechnung nach Absatz 2 müssen die folgenden Anforderungen erfüllen:

a.

Sie sind aufzuteilen in:

1.

die einem Enteignungsfall zurechenbaren Arbeiten, und

2.

die allgemeinen, keinem Enteignungsfall zurechenbaren Arbeiten.

b.

Sie haben zudem gesondert auszuweisen:

1.

die Entschädigungen nach Artikel 3,

2.

die Entschädigungen nach Artikel 4,

3.

die Auslagen nach Artikel 5.

4

Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Gesamtrechnung auf offensichtliche Unrichtigkeit. Es überweist die Beträge, abzüglich allfälliger Sozialversicherungsbeiträge, innert 30 Tagen. Es kann für die Abwicklung der Zahlungen Dritte beiziehen.