Art. 3 Verordnung vom 19. August 2020 über die Entschädigungen der eidgenössischen Schätzungsko…

Entschädigungen

In forcesince 1 Jan 2021
1

Für Personen mit nebenamtlicher Beschäftigung werden alle im Zusammenhang mit der Kommissionstätigkeit der eidgenössischen Schätzungskommissionen geleisteten Arbeiten sowie die Reisezeit nach Zeitaufwand entschädigt.

2

Die Entschädigung für eine Arbeitsstunde beträgt:

Franken

a.

für das Präsidium der eidgenössischen Schätzungskommissionen:

160.–

b.

für die übrigen Mitglieder der eidgenössischen Schätzungskommissionen:

130–240.–

c.

für die Sekretärin oder den Sekretär:

130.–

3

Die Entschädigung für eine Arbeitsstunde der übrigen Mitglieder der eidgenössischen Schätzungskommissionen wird von der Präsidentin oder vom Präsidenten innerhalb des Rahmens von Absatz 2 Buchstabe b nach der für die Kommissionstätigkeit erforderlichen Fachkenntnis und nach den regional üblichen Ansätzen festgesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht kann Weisungen erlassen.

4

Für die Mitglieder der Schätzungskommissionen mit hauptamtlicher Beschäftigung richtet sich die Entschädigung nach den vom Bundesgericht gestützt auf Artikel 59bis Absatz 3 EntG erlassenen Ausführungsbestimmungen.

5

Für das Personal der ständigen Sekretariate richtet sich die Entschädigung nach der Verordnung vom 26. September 2003 über die Arbeitsverhältnisse des Personals des Bundesstrafgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.