Art. 5 Verordnung vom 19. August 2020 über die Entschädigungen der eidgenössischen Schätzungsko…

Auslagen

In forcesince 1 Jan 2021
1

Das Präsidium hat Anspruch auf Vergütung der Auslagen nach Absatz 2; die übrigen Mitglieder der eidgenössischen Schätzungskommissionen und die Sekretärin oder der Sekretär haben Anspruch auf Vergütung der Auslagen nach Absatz 2 Buchstabe a.

2

Als Auslagen gelten:

a.

Kosten für Dienstreisen nach Absatz 3;

b.

Kosten für beigezogene Hilfskräfte und besondere Sachverständige nach Absatz 4;

c.

Kosten, die aufgrund ausserordentlicher Umstände zusätzlich zu den üblichen Arbeitsplatzkosten gemäss Artikel 4 Absatz 2 anfallen, namentlich die für die Kommissionstätigkeit erforderlichen weiteren Aufwendungen wie zusätzlich benötigter Büro- oder Archivraum oder die Anschaffung spezieller Informatikmittel.

3

Bei Dienstreisen richten sich die Vergütungen für Verpflegung, Übernachtungen und Fahrkosten nach den Ansätzen für das Bundespersonal.

4

Hilfskräfte und besondere Sachverständige können beigezogen werden, soweit dies für die Kommissionstätigkeit erforderlich ist. Die Entschädigung erfolgt nach orts- und branchenüblichen Ansätzen.