Art. 88 BGS

Kommunikation der Sperrlisten

In forcesince 1 Jan 2021cited 2×
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Die ESBK und die interkantonale Behörde informieren über ihre Sperrlisten auf ihrer Website mit einem Link auf die Website der anderen Behörde.

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Sie setzen die im Sinne von Artikel 4 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 registrierten Fernmeldedienstanbieterinnen mittels eines einfachen und gesicherten Verfahrens über die Sperrlisten in Kenntnis.

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Die Fernmeldedienstanbieterinnen können bei der verfügenden Behörde innert 30 Tagen ab Mitteilung nach Absatz 2 schriftlich Einsprache gegen die Verfügung erheben, wenn die Massnahme, die für die Sperrung des Zugangs zu den Angeboten erforderlich ist, aus betrieblicher oder technischer Sicht unverhältnismässig wäre.

  • 2C_87/2022, Urteil vom 30. Januar 2023 – Einschränkung des Zugangs zu in der Schweiz nicht bewilligten Online-SpielangebotenDecision

    … die Gespa informieren über ihre Sperrlisten "auf ihrer Website mit einem Link auf die Website der anderen Behörde" (Art. 88 Abs. 1 BGS). Sie setzen die Fernmeldedienstanbieterinnen mittels eines einfachen und gesicherten Verfahrens über …

    30 Jan 2023 · 2023-01-30-2C_87-2022

  • 2C_90/2022, Urteil vom 30. Januar 2023 – Einschränkung des Zugangs zu in der Schweiz nicht bewilligte Online-SpielangebotenDecision

    … die Gespa informieren über ihre Sperrlisten "auf ihrer Website mit einem Link auf die Website der anderen Behörde" (Art. 88 Abs. 1 BGS). Sie setzen die Fernmeldedienstanbieterinnen mittels eines einfachen und gesicherten Verfahrens über …

    30 Jan 2023 · 2023-01-30-2C_90-2022