Art. 37 OSaVé

Ausnahmebewilligung

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×
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Der EPSD kann, sofern die Ausbreitung von Quarantäneorganismen ausgeschlossen werden kann, die Einfuhr von Waren nach den Artikeln 30 und 31 sowie von Waren, die die Voraussetzungen nach Artikel 33 nicht erfüllen, auf Gesuch hin zu folgenden Zwecken bewilligen:

a.

Forschung;

b.

Diagnose;

c.

Sortenauslese und Züchtungsvorhaben;

d.

Erhaltung unmittelbar gefährdeter phytogenetischer Ressourcen;

e.

Bildung.

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Die Bewilligung regelt insbesondere:

a.

Menge der Waren, die eingeführt werden darf;

b.

Dauer der Bewilligung;

c.

Ort und Bedingungen, unter denen die Ware aufzubewahren ist;

d.

Quarantänestation oder geschlossene Anlage (Art. 53), in welcher die Ware aufzubewahren ist;

e.

wissenschaftliche und technische Fähigkeiten, über die das ausführende Personal verfügen muss;

f.

Auflage, dass bei der Einfuhr und beim Standortwechsel die Bewilligung der Ware beiliegen muss;

g.

Auflagen, um das Risiko einer Ansiedlung und Ausbreitung von Quarantäneorganismen zu minimieren.

  • VpM-BLWLaw

    … L 158 vom 18.6.2008, S. 41. Art. 7 Abs. 1 und 37 Abs. 1 PGesV Durchführungsbeschluss 2014/917/EU der Kommission vom 15. Dezember 2014 mit Durchführungsvorschriften für die Richtlinie 2000/29/EG des Rates betreffend die Meldung des …