Art. 36 OSaVé

Vorsorgemassnahmen

In forcesince 1 Aug 2020cited 1×
1

Das zuständige Bundesamt kann für die Einfuhr von Waren aus Drittländern Vorsorgemassnahmen festlegen, wenn:

a.

von den Waren voraussichtlich neue phytosanitäre Risiken ausgehen, die von den geltenden Massnahmen nicht ausreichend erfasst werden;

b.

für den Handel mit den Waren unzureichende phytosanitär relevante Erfahrungen vorliegen; oder

c.

noch keine Bewertung der neu festgestellten phytosanitären Risiken, die von den Waren ausgehen, durchgeführt wurde.

2

Die Vorsorgemassnahmen nach Absatz 1 können insbesondere beinhalten:

a.

das Aufbewahren der betreffenden Waren in einer Quarantänestation oder in einer geschlossenen Anlage (Art. 53) vor der Ausfuhr aus dem Ursprungsland;

b.

systematische Kontrollen und intensive Probenahmen vor oder anlässlich der Einfuhr der betreffenden Waren sowie Analysen der Proben;

c.

Einfuhrverbot.

3

Um festzustellen, ob von einer Ware voraussichtlich ein neues phytosanitäres Risiko ausgeht, berücksichtigt das zuständige Bundesamt die Kriterien nach Anhang 4.

  • VpM-BAFULaw

    Das Bundesamt für Umwelt (BAFU), gestützt auf die Artikel 22, 23, 32, 34 und 36 der Pflanzengesundheitsverordnung vom 31. Oktober 2018 (PGesV), verordnet: