Art. 54d OEn

Förderung nach Artikel 50a EnG: Verfahren, Vollzug und Finanzierung

In forcesince 1 Jan 2025
1

Der Bund richtet die Sockelbeiträge nach Artikel 50a Absatz 3 EnG den Kantonen im Rahmen der Ausrichtung der Globalbeiträge nach Artikel 34 des CO2-Gesetzes vom 23. Dezember 2011 aus.

2

Das Verfahren und der Vollzug der Förderung richten sich sinngemäss nach:

a.

den folgenden Bestimmungen der vorliegenden Verordnung:

1.

Artikel 59 in Verbindung mit Artikel 110 Absätze 2 und 3 der CO2-Verordnung vom 30. November 2012,

2.

Artikel 60,

3.

den Artikeln 63, 64 und 67 in Verbindung mit Artikel 105 Buchstabe b der CO2-Verordnung;

b.

den Artikeln 107, 108 Absatz 1 und 109 der CO2-Verordnung.

3

Sind in einem Kanton die verfügbaren Mittel nach Artikel 50a EnG in einem Jahr ausgeschöpft, so kann der Kanton neue Förderzusagen über die Förderung nach Artikel 34 des CO2-Gesetzes abrechnen lassen.

4

Der Vollzug der Förderung der Beratung für den Heizungsersatz (Art. 54c) erfolgt durch den Bund.