(Art. 95a Abs. 2 und 3 AsylG)
Das Gesuch wird nach dem im Zeitpunkt des Entscheids geltenden Recht beurteilt.
Der Plangenehmigungsentscheid enthält insbesondere:
die Entscheide über die Begehren aus Anhörungen und Einsprachen;
…
Bedingungen und Auflagen,insbesondere über die technische Ausgestaltung, die Massnahmen zum Schutz der Gesundheit und der Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Bauausführung, Schutzmassnahmen während der Bautätigkeit und Wiederinstandstellungsarbeiten;
Auflagen hinsichtlich der Baukontrolle und des Betriebs;
Ausführungen dazu, wie den Anregungen aus der Bevölkerung Rechnung getragen worden ist.
Der Plangenehmigungsentscheid wird innerhalb von drei Monaten nach Abschluss der Anhörung oder eines allfälligen Bereinigungsverfahrens gemäss Artikel 15 getroffen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, so teilt das EJPD dem SEM unter Angabe der Gründe mit, wann der Entscheid getroffen wird.