Art. 17 BüG

Schutz der Privatsphäre

In forcesince 1 Jan 2018cited 1×
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Die Kantone sorgen dafür, dass bei der Einbürgerung im Kanton und in der Gemeinde die Privatsphäre beachtet wird.

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Den Stimmberechtigten sind die folgenden Daten bekannt zu geben:

a.

Staatsangehörigkeit;

b.

Aufenthaltsdauer;

c.

Angaben, die erforderlich sind zur Beurteilung der Einbürgerungsvoraussetzungen, insbesondere der erfolgreichen Integration.

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Die Kantone berücksichtigen bei der Auswahl der Daten nach Absatz 2 den Adressatenkreis.

  • 1C_156/2015, Urteil vom 15. Juni 2015 – Nichtigkeit der EinbürgerungDecision

    … 1 bis ). Unter den gleichen Voraussetzungen kann die Einbürgerung nach den Art. 12-17 BüG (ordentliche Einbürgerung) von der kantonalen Behörde nichtig erklärt werden (Abs. 2).

    15 Jun 2015 · 2015-06-15-1C_156-2015