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Die Ablehnung eines Einbürgerungsgesuches ist zu begründen.
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Die Stimmberechtigten können ein Einbürgerungsgesuch nur ablehnen, wenn ein entsprechender Antrag gestellt und begründet wurde.
Begründungspflicht
Die Ablehnung eines Einbürgerungsgesuches ist zu begründen.
Die Stimmberechtigten können ein Einbürgerungsgesuch nur ablehnen, wenn ein entsprechender Antrag gestellt und begründet wurde.
1D_5/2021, Urteil vom 26. April 2022 – EinbürgerungDecision
Der Beschwerdeführer rügt unter anderem, es fehle an der nach Art. 29 Abs. 2 BV wie auch Art. 16 Abs. 1 des Bürgerrechtsgesetzes vom 20. Juni 2014 (BüG; SR 141.0) erforderlichen Begründung für den negativen Einbürgerungsentscheid. …
26 Apr 2022 · 2022-04-26-1D_5-2021