Art. 36 FAV

Grundsätze

In forceuntil 1 Jul 2028cited 2×
1

Das BAKOM kontrolliert, ob die auf dem Markt bereitgestellten, in Betrieb genommenen, erstellten oder betriebenen Fernmeldeanlagen den Bestimmungen dieser Verordnung und seinen eigenen Vorschriften (Art. 33 Abs. 1 FMG) entsprechen. Die Kontrolle der Aspekte betreffend den Schutz der Gesundheit und Sicherheit (Art. 7 Abs. 1 Bst. a) obliegt der Vollzugsbehörde der NEV.

2

Es führt zu diesem Zweck Stichproben durch. Es führt auch eine Kontrolle durch, wenn es Grund zur Annahme hat, dass eine Fernmeldeanlage nicht den Bestimmungen dieser Verordnung und den Vorschriften des BAKOM entspricht. Es ist zudem ermächtigt, anlässlich eines Konzessionsgesuchs Kontrollen von Fernmeldeanlagen durchzuführen.

3

Es kann vom Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) verlangen, dass sie ihm Auskünfte über die Einfuhr von Fernmeldeanlagen für einen bestimmten Zeitraum erteilt.

4

Stösst das BAZG im Rahmen seiner normalen Tätigkeiten auf Fernmeldeanlagen, bei denen es aufgrund einer vom BAKOM erstellten Kontrollliste den Verdacht hat, dass sie den Bestimmungen dieser Verordnung nicht entsprechen, erhebt es ein Muster und übermittelt es unverzüglich dem BAKOM.

5

Die Anlageschutzverordnung vom 2. Mai 1990 bleibt für die militärischen Fernmeldeanlagen vorbehalten.

  • OCyS6Law

    … April 1997. 7 Die Absätze 1–4 gelten nicht für Schwachstellen, die das BAKOM im Rahmen seiner Aufsichtskontrollen (Art. 36–40 der Verordnung vom 25. November 2015 über Fernmeldeanlagen) feststellt und dem BACS meldet.

  • Vereinbarung vom 4. März 1999 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung d…Law

    … Artikel 36 ff. FAV durchführen. Das AK und das BAKOM führen einmal jährlich im 4. Quartal eine Koordinationssitzung durch, an welcher die Kontrollen (Stichproben) für das kommende Jahr festgelegt werden sowie über die durchgeführten …