Art. 33 FMG

Kontrolle

In forcesince 1 Jan 2021cited 6×
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Um zu kontrollieren, ob die Vorschriften über das Importieren, das Anbieten, das Bereitstellen auf dem Markt, die Inbetriebnahme, das Erstellen oder das Betreiben von Fernmeldeanlagen eingehalten werden, kann das BAKOM zu den üblichen Arbeitszeiten die Räume betreten, in welchen sich die Anlagen befinden.

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Der Bundesrat regelt das Zutrittsrecht zu Fernmeldeanlagen, die militärischen Geheimhaltungsvorschriften unterstehen.

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Entspricht eine Fernmeldeanlage den Vorschriften nicht, so trifft das BAKOM die nötigen Massnahmen. Es kann insbesondere das Erstellen und das Betreiben sowie das Importieren, das Anbieten und das Bereitstellen auf dem Markt einschränken oder verbieten, die Herstellung des vorschriftsgemässen Zustandes oder den Rückruf anordnen oder die Anlage entschädigungslos beschlagnahmen.

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Das BAKOM kann die Informationen über Massnahmen nach Absatz 3 veröffentlichen und sie im Abrufverfahren zugänglich machen, wenn hierfür ein öffentliches Interesse besteht.

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Über laufende administrative oder strafrechtliche Verfolgungen darf es nur bei einem überwiegenden öffentlichen oder privaten Interesse Auskunft geben oder diese veröffentlichen oder im Abrufverfahren zugänglich machen.

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Es kann sich an internationalen Datenbanken zum Informationsaustausch zwischen Marktüberwachungsbehörden beteiligen. Es darf darin nur Daten erfassen, deren Übermittlung an ausländische Behörden nach Artikel 13b zulässig wäre.

  • 1C_400/2008, Urteil vom 19. Oktober 2009 – MobilfunkantennenanlageDecision

    … im Bereich elektromagnetische Verträglichkeit eingehalten werden und ordnet die erforderlichen Massnahmen an (Art. 33 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 [FMG; SR 784.10] i.V.m. Art. 22 ff. der Verordnung vom 14. Juni 2002 über …

    19 Oct 2009 · 2009-10-19-1C_400-2008

  • 1C_154/2009, Urteil vom 27. April 2010 – Baubewilligung für eine MobilfunkantenneDecision

    … im Bereich elektromagnetische Verträglichkeit eingehalten werden und ordnet die erforderlichen Massnahmen an (Art. 33 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 [FMG; SR 784.10] i.V.m. Art. 22 ff. der Verordnung vom 14. Juni 2002 über …

    27 Apr 2010 · 2010-04-27-1C_154-2009

  • Verordnung vom 25. November 2015 über Fernmeldeanlagen (FAV)3639Law

    … erstellten oder betriebenen Fernmeldeanlagen den Bestimmungen dieser Verordnung und seinen eigenen Vorschriften (Art. 33 Abs. 1 FMG) entsprechen. Die Kontrolle der Aspekte betreffend den Schutz der Gesundheit und Sicherheit (Art. 7 Abs. 1 …

  • 1C_329/2013, Urteil vom 23. Oktober 2013 – Baubewilligung fur eine MobilfunkanlageDecision

    … im Bereich elektromagnetische Verträglichkeit eingehalten werden, und ordnet die erforderlichen Massnahmen an (Art. 33 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997 [FMG; SR 784.10] i.V.m. Art. 22 ff. der Verordnung vom 14. Juni 2002 über …

    23 Oct 2013 · 2013-10-23-1C_329-2013

  • 2C_754/2010, Urteil vom 1. Februar 2011 – Nichtkonformität von FernmeldeanlagenDecision

    … Art. 33 Abs. 3 FMG enthält eine solche spezifische Regelung für das Fernmelderecht. Entspricht eine Fernmeldeanlage den Vorschriften nicht, so trifft das Bundesamt für Kommunikation die nötigen Massnahmen. Es kann insbesondere das …

    1 Feb 2011 · 2011-02-01-2C_754-2010

  • 1P.570/2006, Urteil vom 10. Oktober 2006 – BaubewilligungDecision

    … es kontrolliert, ob die einschlägigen Bestimmungen eingehalten werden und ordnet die erforderlichen Massnahmen an (Art. 33 FMG i.V.m. Art. 22 ff. FAV).

    10 Oct 2006 · 2006-10-10-1P.570-2006