Art. 40 FAV

Störungen

In forceuntil 1 Jul 2028cited 1×
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Das BAKOM hat jederzeit Zutritt zu Fernmeldeanlagen, die den Fernmeldeverkehr oder den Rundfunk stören, und kann die in Artikel 34 FMG vorgesehenen Massnahmen ergreifen.

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Im Übrigen gelten die Artikel 36–39 sinngemäss.

  • OCyS6Law

    … April 1997. 7 Die Absätze 1–4 gelten nicht für Schwachstellen, die das BAKOM im Rahmen seiner Aufsichtskontrollen (Art. 36–40 der Verordnung vom 25. November 2015 über Fernmeldeanlagen) feststellt und dem BACS meldet.