Art. 93 FinfraG

Geltungsbereich

In forceuntil 1 Jan 2029cited 2×
1

Dieses Kapitel gilt unter Vorbehalt der nachfolgenden Bestimmungen für Finanzielle und Nichtfinanzielle Gegenparteien, die ihren Sitz in der Schweiz haben.

2

Als Finanzielle Gegenparteien gelten:

a.

Banken nach Artikel 1 Absatz 1 des Bankengesetzes vom 8. November 1934;

b.

Wertpapierhäuser nach Artikel 41 FINIG;

c.

Versicherungs- und Rückversicherungsunternehmen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom 17. Dezember 2004;

d.

Konzernobergesellschaften einer Finanz- oder Versicherungsgruppe oder eines Finanz- oder Versicherungskonglomerats;

e.

Verwalter von Kollektivvermögen und Fondsleitungen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben c und d FINIG;

f.

kollektive Kapitalanlagen nach dem Kollektivanlagengesetz vom 23. Juni 2006;

g.

Vorsorgeeinrichtungen und Anlagestiftungen nach Artikel 48‒53k des Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge.

3

Als Nichtfinanzielle Gegenparteien gelten Unternehmen, die nicht Finanzielle Gegenparteien sind.

4

Folgende Einrichtungen unterstehen nur der Meldepflicht gemäss Artikel 104:

a.

multilaterale Entwicklungsbanken;

b.

Organisationen einschliesslich Sozialversicherungseinrichtungen, die sich im Besitz von Bund, Kantonen oder Gemeinden befinden oder für die eine Haftung des Bundes, des jeweiligen Kantons oder der jeweiligen Gemeinde besteht und soweit es sich nicht um eine Finanzielle Gegenpartei handelt.

5

Der Bundesrat kann Schweizer Niederlassungen von ausländischen Finanzmarktteilnehmern den Bestimmungen dieses Kapitels unterstellen, wenn sie keiner gleichwertigen Regulierung unterstehen.

  • FinfraV76777880Law

    … 99 FinfraG gilt FM = kleine Finanzielle Gegenpartei nach Artikel 99 FinfraG NP = Nichtfinanzielle Gegenpartei nach Artikel 93 Absatz 3 FinfraG, die nicht als kleine Nichtfinanzielle Gegenpartei nach Artikel 98 FinfraG gilt NM = …

  • BFSALaw

    … getätigt wurde und das nicht über eine von der FINMA bewilligte oder anerkannte zentrale Gegenpartei nach Artikel 93 FinfraG abgerechnet werden muss. V. Erbringung basierend auf Freistellung, innerstaatlichem Recht oder anderen …