Art. 23 FinfraG

Besondere Anforderungen

In forceuntil 1 Jan 2029cited 2×
1

Systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastrukturen müssen zur Absicherung der von ihnen ausgehenden Risiken für die Stabilität des Finanzsystems besondere Anforderungen erfüllen.

2

Die besonderen Anforderungen müssen anerkannten internationalen Standards Rechnung tragen. Sie können die vertraglichen Grundlagen, die verwendeten Zahlungsmittel, das Risikomanagement, die Geschäftskontinuität und die informationstechnischen Systeme betreffen.

3

Die SNB regelt die Einzelheiten in einer Verordnung.

4

Die SNB kann nach Anhörung der FINMA systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastrukturen mit Sitz im Ausland, die nach Artikel 19 Absatz 2 des Nationalbankgesetzes vom 3. Oktober 2003 (NBG) unter die Überwachung der SNB fallen, von der Einhaltung der besonderen Anforderungen befreien, wenn:

a.

sie im Ausland einer gleichwertigen Aufsicht und Überwachung unterliegen; und

b.

die für die Aufsicht und Überwachung zuständigen Behörden mit der SNB nach Artikel 21 Absatz 2 NBG zusammenarbeiten.

  • NBG2352Law

    … die Nationalbank fest, dass eine systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastruktur die besonderen Anforderungen nach Artikel 23 FinfraG nicht erfüllt, so bringt sie dies der FINMA sowie den weiteren zuständigen in- und ausländischen …

  • 2C_345/2015, Urteil vom 24. November 2015 – Ausnahme von der Unterstellung unter das BankG und von der Sorgfaltspflicht nach GwGDecision

    … 23 revNBG) der besonderen, für systemisch bedeutsame Zahlungssysteme geltenden Anforderungen (Art. 23 FinfraG) durch die Schweizerische Nationalbank erfasst wird (Art. 83 FinfraG).

    24 Nov 2015 · 2015-11-24-2C_345-2015