Art. 19 NBG

Grundsatz

In forceuntil 1 Jan 2033cited 2×
1

Um die Stabilität des Finanzsystems zu schützen, überwacht die Nationalbank die systemisch bedeutsamen zentralen Gegenparteien, Zentralverwahrer, Zahlungssysteme und DLT-Handelssysteme nach Artikel 22 des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes vom 19. Juni 2015 (FinfraG) (systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastrukturen).

2

Unter die Überwachung fallen auch systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastrukturen mit Sitz im Ausland, wenn diese:

a.

über wesentliche Betriebsteile oder massgebliche Teilnehmer in der Schweiz verfügen; oder

b.

bedeutende Transaktionsvolumen in Schweizerfranken abrechnen oder abwickeln.

  • FinfraG23Law

    … 4 Die SNB kann nach Anhörung der FINMA systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastrukturen mit Sitz im Ausland, die nach Artikel 19 Absatz 2 des Nationalbankgesetzes vom 3. Oktober 2003 (NBG) unter die Überwachung der SNB fallen, von der …

  • 2C_345/2015, Urteil vom 24. November 2015 – Ausnahme von der Unterstellung unter das BankG und von der Sorgfaltspflicht nach GwGDecision

    … aus monetären Überlegungen (Art. 14 Abs. 1 und Art. 19 Abs. 1 NBG; Botschaft vom 26. Juni 2002 über die Revision des Nationalbankengesetzes [Botschaft NBG], BBl 2002 6148 f., 6206 f.) eine Überwachung solcher Systeme eingeführt …

    24 Nov 2015 · 2015-11-24-2C_345-2015