Art. 20 NBG

Ausgestaltung und Instrumente

In forceuntil 1 Jan 2033cited 2×
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Zentrale Gegenparteien, Zentralverwahrer, Zahlungssysteme und DLT-Handelssysteme nach Artikel 73a FinfraG stellen der Nationalbank auf Verlangen alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung, die sie benötigt, um die Risiken für die Stabilität des Finanzsystems frühzeitig zu erkennen und um die systemische Bedeutsamkeit zu beurteilen.

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Systemisch bedeutsame Finanzmarktinfrastrukturen und ihre Prüfgesellschaften müssen der Nationalbank alle Auskünfte erteilen und Unterlagen herausgeben, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt. Sie müssen der Nationalbank zudem unverzüglich Vorkommnisse melden, die für die Überwachung von wesentlicher Bedeutung sind.

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Die Nationalbank kann bei systemisch bedeutsamen Finanzmarktinfrastrukturen direkte Prüfungen durchführen oder durch von den Finanzmarktinfrastrukturen nach Artikel 84 FinfraG beauftragte Prüfgesellschaften durchführen lassen.

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Wird eine Prüfgesellschaft eingesetzt, so hat die Finanzmarktinfrastruktur dieser alle Informationen zu übermitteln, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt.

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Die Nationalbank regelt die Einzelheiten in einer Verordnung.

  • NBV18Law

    1 Die Offenlegungspflicht nach Artikel 20 Absatz 1 NBG gilt für: a. Zahlungssysteme, über die Zahlungen im Betrag von mehr als 25 Milliarden Franken (brutto) pro Geschäftsjahr abgewickelt werden; b. Zentralverwahrer; c. zentrale …

  • 2C_345/2015, Urteil vom 24. November 2015 – Ausnahme von der Unterstellung unter das BankG und von der Sorgfaltspflicht nach GwGDecision

    … systemisch bedeutsamer Zahlungssysteme unter eine eigentliche Aufsicht der Schweizerischen Nationalbank rechtfertigt (Art. 20 Abs. 2 NBG; BODMER/KLEINER/LUTZ, Kommentar zum Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen, Loseblattausgabe, …

    24 Nov 2015 · 2015-11-24-2C_345-2015