Art. 68 EDAV-DS

Massnahmen bei mangelhaften Sendungen

In forcesince 1 Mar 2020cited 1×
1

Ist eine Einfuhr- oder eine Durchfuhrsendung mangelhaft, so verfügt der grenztierärztliche Dienst eine der folgenden Massnahmen:

a.

Beschlagnahme;

b.

Rückweisung;

c.

Behandlung, Verarbeitung oder eine andere Massnahme zur Beseitigung des Mangels;

d.

Einziehung.

1bis

Er kann ausnahmsweise die Massnahme nur in Bezug auf einen Teil der Sendung verfügen, sofern sie die Einhaltung der Ein- oder Durchfuhrbedingungen gewährleistet, kein Risiko darstellt und die amtliche Kontrolle nicht beeinträchtigt.

2

Er hört vor dem Entscheid die anmeldepflichtige Person an.

3

Die Gesundheitsbescheinigungen von mangelhaften Sendungen werden vom grenztierärztlichen Dienst annulliert.

4

Ist eine Ausfuhrsendung mangelhaft, so verfügt der grenztierärztliche Dienst die Beschlagnahme der Sendung.