Art. 31 OChim

Voranfragepflicht zur Vermeidung von Versuchen an Wirbeltieren

In forcesince 1 May 2022cited 1×
1

Wer im Hinblick auf eine Anmeldung Versuche an Wirbeltieren plant, muss bei der Anmeldestelle anfragen, ob über diese Tierversuche bereits Daten vorliegen. Die Anfrage muss im von der Anmeldestelle vorgegebenen Format erfolgen.

2

Die Anfrage muss Angaben enthalten über:

a.

die Identität des Stoffs nach Artikel 27 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer 2;

b.

die Menge des Stoffs, die die Anfragende in Verkehr zu bringen beabsichtigt.

3

Verfügt die Anmeldestelle bereits über ausreichende Daten aus früheren Versuchen an Wirbeltieren und ist keine der Voraussetzungen nach Artikel 29 Absatz 1bis erfüllt, so:

a.

teilt sie den früheren Anmelderinnen die beabsichtigte Verwendung der Daten durch die neue Anmelderin sowie deren Name und Adresse mit; und

b.

legt sie der neuen Anmelderin die Namen und Adressen der früheren Anmelderinnen offen.

4

Studien mit Versuchen an Wirbeltieren dürfen nicht wiederholt werden.

  • VBP2929aLaw

    1 Für die Voranfragepflicht der Gesuchstellerin zur Vermeidung von Versuchen an Wirbeltieren gilt Artikel 31 Absätze 1, 3 und 4 ChemV sinngemäss; wo in der ChemV von der Anmeldung eines Stoffes die Rede ist, ist darunter für diese …