Art. 15 OChim

Gesuch um Verwendung einer alternativen chemischen Bezeichnung

In forcesince 15 Dec 2020
1

Das Gesuch um Verwendung einer alternativen chemischen Bezeichnung eines Stoffs in einer Zubereitung muss in einer Amtssprache oder auf Englisch und in dem von der Anmeldestelle verlangten Format elektronisch eingereicht werden. Das Begleitschreiben muss in einer Amtssprache eingereicht werden.

2

Das Gesuch muss enthalten:

a.

den Namen, die Adresse und die Telefonnummer der Herstellerin;

b.

folgende Angaben zu denjenigen Stoffen, deren Identität im Rahmen der Kennzeichnung geheim gehalten werden soll:

1.

die chemische Bezeichnung,

2.

die vom Chemical Abstract Service festgelegte Nummer (CAS-Nr.),

3.

die EG-Nr.;

c.

den Ersatznamen des Stoffs;

d.

die Begründung für das Gesuch;

e.

den Handelsnamen oder die Bezeichnung der Zubereitung;

f.

die Angaben zu den Inhaltsstoffen nach den Bestimmungen über das Sicherheitsdatenblatt;

g.

die Einstufung der Zubereitung;

h.

die Kennzeichnung der Zubereitung;

i.

die Verwendungszwecke der Zubereitung;

j.

den Aggregatszustand;

k.

gegebenenfalls das Sicherheitsdatenblatt.

3

Die Anmeldestelle entscheidet im Einvernehmen mit den Beurteilungsstellen über das Gesuch.

Changed on 15 Dec 2020

b. folgende Angaben zu denjenigen Stoffen, deren Identität im Rahmen der Kennzeichnung geheim gehalten werden soll: 1. die chemische Bezeichnung, 2. die vom Chemical Abstract Service festgelegte Nummer (CAS-Nr.), 3. die EG-Nr.;

  1. 15 Dec 2020 – todayin force
  2. 1 Mar 2018 – 15 Dec 2020earlier wording
  3. 1 May 2017 – 1 Mar 2018earlier wording
  4. 1 Feb 2016 – 1 May 2017earlier wording
  5. 8 Sep 2015 – 1 Feb 2016earlier wording
  6. 1 Jul 2015 – 8 Sep 2015earlier wording