Art. 31 EpG

Anordnung der Massnahmen

In forcesince 1 Jan 2016cited 3×
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Die zuständigen kantonalen Behörden ordnen die Massnahmen nach den Artikeln 33–38 an.

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Die zuständigen Bundesbehörden unterstützen die Kantone bei der Identifizierung und Benachrichtigung von Personen, insbesondere von Reisenden im internationalen Verkehr.

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Bei der Anordnung von Massnahmen ist die betroffene Person darüber aufzuklären, warum die Massnahmen angeordnet werden und wie lange diese voraussichtlich dauern.

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Die Massnahmen dürfen nur so lange dauern, wie es notwendig ist, um die Verbreitung einer übertragbaren Krankheit zu verhindern und um eine ernsthafte Gefahr für die Gesundheit Dritter abzuwenden. Sie sind regelmässig zu überprüfen.

  • 2C_183/2021, Urteil vom 23. November 2021 – Epidemiengesetz, Verordnung [des Regierungsrats des Kantons Bern] über Massnahmen zur BekämpfungDecision

    … bisherige Risikobeurteilung, müssen die Regelungen überprüft und gegebenenfalls entsprechend überarbeitet werden (Art. 31 Abs. 4, Art. 40 Abs. 3 und Art. 81 EpG; BGE 136 I 1 E. 4.2.1; 132 I 7 E. 4.2; FLÜCKIGER, a.a.O., S. 150 ff.). …

    23 Nov 2021 · 2021-11-23-2C_183-2021

  • 2C_395/2019, Urteil vom 8. Juni 2020 – Massnahmen zur Bekämpfung einer übertragbaren KrankheitDecision

    … 69 ff., 84 mit Hinweisen). Zuständig sind nach Art. 31 Abs. 1 EpG die Kantone. Massnahmen nach Art. 34 ff. EpG dürfen nur angeordnet werden, wenn (a.) weniger einschneidende Massnahmen, um die Verbreitung einer übertragbaren Krankheit …

    8 Jun 2020 · 2020-06-08-2C_395-2019

  • 1C_280/2021, Urteil vom 24. Juni 2021 – ErmächtigungDecision

    … 1 den Schutz des Menschen vor übertragbaren Krankheiten und sehe die dafür nötigen Massnahmen vor. Nach Art. 31 Abs. 1 i.V.m. Art. 35 Abs. 1 lit. a EpG könne die zuständige kantonale Behörde (hier die Leiterin des Schulärztlichen …

    24 Jun 2021 · 2021-06-24-1C_280-2021