Art. 21 OCPCh

Einzelbewilligungen

In forcesince 1 Nov 2021
1

Einzelbewilligungen werden erteilt für die Einfuhr von Chemikalien der Liste 1 sowie für die Ausfuhr von Chemikalien der Listen 1, 2 und 3.

2

Eine Einzelbewilligung ist nicht übertragbar.

3

Sie ist für zwei Jahre gültig. Ihre Gültigkeitsdauer kann einmal um zwei Jahre verlängert werden.

4

Sie kann mit Bedingungen und Auflagen verbunden werden.

5

Das SECO widerruft die Bewilligung, wenn:

a.

die Voraussetzungen für eine Erteilung nicht mehr gegeben sind;

b.

die an die Bewilligung geknüpften Bedingungen und Auflagen nicht eingehalten werden.

Changed on 1 Nov 2021

1 Das SECO kann einer natürlichen oder juristischen Person, die ihren Wohnsitz beziehungsweise eine Niederlassung im schweizerischen Zollgebiet oder in einem der schweizerischen Zollausschlussgebiete hat,Einzelbewilligungen werden erteilt für die Einfuhr von Chemikalien der Liste 1 sowie für die EinfuhrAusfuhr von Chemikalien nach den Chemikalienlisten sowie deren Ausfuhr eine Einzelbewilligung erteilender Listen 1, 2 und 3.

  1. 1 Nov 2021 – todayin force
  2. 1 Jun 2020 – 1 Nov 2021earlier wording
  3. 1 Jan 2017 – 1 Jun 2020earlier wording
  4. 1 Jul 2016 – 1 Jan 2017earlier wording
  5. 1 Oct 2013 – 1 Jul 2016earlier wording