Art. 18 OCPCh

Durchfuhr

In forcesince 1 Nov 2021
1

Die Zollorgane können Transporte mit Chemikalien, die zur Durchfuhr bestimmt sind, für Abklärungen anhalten.

2

Das SECO verweigert die Durchfuhr, wenn die Ausfuhr gegen Vorschriften des Ursprungs- oder Herkunftslandes verstösst oder Grund zur Annahme besteht, dass sie dem CWÜ widerspricht.

3

Das mit der Durchfuhr beauftragte Unternehmen hat den Nachweis nach Absatz 2 beim Verbringen in das Zollgebiet zu liefern. In begründeten Fällen kann der Nachweis nach Absprache mit der zuständigen Behörde zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

4 ...

5

Der Durchfuhr gleichgestellt ist die Auslagerung aus einem offenen Zolllager, einem Lager für Massengüter oder einem Zollfreilager.

Changed on 1 Nov 2021

2 Die Durchfuhr ist nur erlaubtDas SECO verweigert die Durchfuhr, wenn die Ausfuhr dengegen Vorschriften des UrsprungslandesUrsprungs- oder Herkunftslandes entsprichtverstösst oder Grund zur Annahme besteht, dass sie dem CWÜ widerspricht.

4 Besteht Grund zur Annahme, dass eine Durchfuhr dem CWÜ widerspricht, so verbietet das SECO diese....

  1. 1 Nov 2021 – todayin force
  2. 1 Mar 2015 – 1 Nov 2021earlier wording
  3. 1 Oct 2013 – 1 Mar 2015earlier wording