Art. 13 OCPCh

Chemikalien der Liste 1

In forcesince 1 Nov 2021
1

Die Einfuhr von Chemikalien der Liste 1 aus Vertragsstaaten sowie die Ausfuhr in diese sind bewilligungspflichtig. Die Bewilligungspflicht gilt, unabhängig von der Konzentration, auch für Mischungen mit Chemikalien der Liste 1.

2

Tritt eine Chemikalie der Liste 1 als unvermeidbares Nebenprodukt auf und beträgt die Gesamtkonzentration weniger als 0,5 Gewichtsprozent, so gilt die Menge als Null.

3

Das Gesuch nach Absatz 1 ist dem SECO spätestens 40 Tage vor der Ein- oder Ausfuhr einzureichen und muss folgende Angaben enthalten:

a.

die chemische Bezeichnung mit der Nummer des Chemical Abstract Service (CAS-Nummer) und die genaue Menge der Chemikalie;

b.

Name und Adresse der Endempfängerin oder des Endempfängers;

c.

eine detaillierte Beschreibung der vorgesehenen Verwendung der Chemikalie;

d.

eine Bestätigung, dass die Chemikalie ausschliesslich für Forschungs- oder Schutzzwecke oder in der Medizin oder Pharmazeutik verwendet wird;

e.

eine Bestätigung, dass die Chemikalie nicht wieder ausgeführt wird.

4

Bei der Ausfuhr hat die Exporteurin oder der Exporteur die Angaben nach Absatz 3 vom Empfangsstaat bescheinigen zu lassen.

Changed on 1 Nov 2021

b. Name und Adresse der EndverbraucherinEndempfängerin oder des EndverbrauchersEndempfängers;

  1. 1 Nov 2021 – todayin force
  2. 1 Jun 2020 – 1 Nov 2021earlier wording
  3. 1 Jul 2016 – 1 Jun 2020earlier wording
  4. 1 Mar 2015 – 1 Jul 2016earlier wording
  5. 1 Oct 2013 – 1 Mar 2015earlier wording