Art. 11 OCPCh

Chemikalien der Liste 1

In forcesince 1 Nov 2021
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Die Herstellung, die Verarbeitung und der Verbrauch von Chemikalien der Liste 1 sind bewilligungspflichtig. Ausgenommen von der Bewilligungspflicht sind die Verarbeitung und der Verbrauch von Chemikalien der Liste 1, sofern die Gesamtmenge pro Betrieb höchstens 100 g pro Jahr beträgt.

2

Eine Bewilligung kann erteilt werden:

a.

für Zwecke der Forschung, der Medizin oder der Pharmazeutik oder für Schutzzwecke in einem staatlichen Kleinbetrieb;

b.

für Zwecke der Forschung, der Medizin oder der Pharmazeutik in Betrieben, sofern die Gesamtmenge pro Betrieb höchstens 10 kg pro Jahr beträgt.

3

Das Gesuch muss folgende Angaben enthalten:

a.

Name und Adresse der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers;

b.

eine detaillierte technische Beschreibung der Anlage und ihrer betroffenen Teile;

c.

eine Beschreibung der geplanten Tätigkeit.

3bis

Das Gesuch für eine Tätigkeit nach Artikel 4b Absatz 1 ist beim SECO spätestens 200 Tage vor der erstmaligen Aufnahme der bewilligungspflichtigen Tätigkeit einzureichen. Der Bundesrat bestimmt die Gültigkeitsdauer der Bewilligung.

3ter

Das Gesuch für eine Tätigkeit nach Artikel 4b Absatz 2 ist beim SECO spätestens 40 Tage vor der erstmaligen Aufnahme der bewilligungspflichtigen Tätigkeit einzureichen. Die Bewilligung ist fünf Jahre gültig.

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