Art. 10 OCPCh

Ein- und Ausfuhrverbot von Chemikalien der Liste 2

In forcesince 1 Jun 2020
1

Die Einfuhr von Chemikalien der Liste 2 aus Nichtvertragsstaaten sowie die Ausfuhr in diese sind verboten.

2

Dieses Verbot gilt auch für Mischungen mit Chemikalien der Liste 2. Davon ausgenommen sind:

a.

Mischungen mit Chemikalien der Liste 2A, sofern deren Anteil weniger als 1 Gewichtsprozent beträgt;

b.

Mischungen mit Chemikalien der Liste 2B, sofern deren Anteil weniger als 10 Gewichtsprozent beträgt;

c.

Produkte, die Chemikalien der Liste 2 als übliche Zutaten enthalten und die zum Verkauf im Einzelhandel verpackt und für den persönlichen Gebrauch bestimmt sind, oder Produkte, die Chemikalien der Liste 2 als übliche Zutaten enthalten und die zum einzelnen Gebrauch verpackt sind.

Changed on 1 Jun 2020

a. Mischungen mit Chemikalien der Liste 2A, sofern deren Anteil weniger als 1 Gewichtsprozent beträgt; b. Mischungen mit Chemikalien der Liste 2B, sofern deren Anteil weniger als 10 Gewichtsprozent beträgt;

  1. 1 Jun 2020 – todayin force
  2. 1 Oct 2013 – 1 Jun 2020earlier wording