Art. 12 LPO

Postverkehr in ausserordentlichen Lagen

In forceuntil 1 Jan 2033cited 3×
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Der Bundesrat bestimmt die Ereignisse, in denen das Erbringen von Postdiensten eingeschränkt oder untersagt werden kann und die meldepflichtigen Anbieterinnen von Postdiensten zur Leistungserbringung beigezogen werden können. Er regelt die Abgeltung und trägt dabei dem Eigeninteresse der Anbieterinnen angemessen Rechnung.

2

Erfordert es eine ausserordentliche Lage, so kann der Bundesrat das notwendige Personal zum Dienst verpflichten.

3

Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über die Verfügungsgewalt des Generals nach Artikel 91 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995.

  • 8C_294/2011, Urteil vom 29. Dezember 2011 – Öffentliches Personalrecht (ausserordentliche Kündigung)Decision

    Bei missbräuchlicher oder ungerechtfertigter Kündigung im Sinne des Obligationenrechts oder von Art. 9 Abs. 2 PG beträgt die Entschädigung gemäss Art. 12 PG maximal zwölf Monatslöhne.

    29 Dec 2011 · 2011-12-29-8C_294-2011

  • Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG)Law

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 4 Absatz 2, 6 Absatz 5, 7 Absatz 5, 9 Absatz 2, 10, 12 Absatz 1, 13 Absatz 2, 14 Absätze 3, 6 und 8, 15, 16 Absätze 5 und 6, 17 Absatz 1, 18 Absatz 3, 19 Absatz 4, 30 Absatz 3, 31 …

  • Verordnung vom 21. November 2018 über die Feldpost4Law

    … Anbieterin, werden in einer Vereinbarung geregelt. 3 Die Leistungserbringung in ausserordentlichen Lagen erfolgt nach Artikel 12 des Postgesetzes vom 17. Dezember 2010.