Art. 9 LPO

Informationspflichten

In forceuntil 1 Jan 2033cited 3×
1

Die Anbieterinnen von Postdiensten müssen:

a.

die Transparenz der Preise für die Kundinnen und Kunden gewährleisten;

b.

für die Kundinnen und Kunden als Anbieterinnen von Postdiensten erkennbar sein;

c.

die Kundinnen und Kunden angemessen über ihre Rechte und Pflichten informieren, insbesondere über den Umgang mit ihren Daten sowie über ihre Einwilligungsrechte.

2

Die Anbieterinnen sind verpflichtet, Informationen über die Qualität ihrer Postdienste sowie über die ökologischen Auswirkungen und die sozialverträgliche Leistungserbringung zu veröffentlichen. Der Bundesrat regelt Inhalt und Form der Veröffentlichung.

  • 8C_294/2011, Urteil vom 29. Dezember 2011 – Öffentliches Personalrecht (ausserordentliche Kündigung)Decision

    Bei missbräuchlicher oder ungerechtfertigter Kündigung im Sinne des Obligationenrechts oder von Art. 9 Abs. 2 PG beträgt die Entschädigung gemäss Art. 12 PG maximal zwölf Monatslöhne.

    29 Dec 2011 · 2011-12-29-8C_294-2011

  • 2C_485/2010, Urteil vom 3. Juli 2012 – Gesetz über die Kantonale Sachversicherung Glarus vom 2. Mai 2010; WirtschaftsfreiheitDecision

    … der Wettbewerb nicht verfälscht werden darf (Art. 10 Abs. 2 ETH-G; Art. 4 Abs. 3 MetG; Art. 9 Abs. 4 PG; Art. 19 Abs. 3 GeoIG; Art. 17a Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 9. Juni 1977 über das Messwesen [SR 941.20]). Im Nachfolgenden ist …

    3 Jul 2012 · 2012-07-03-2C_485-2010

  • Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG)15Law

    Die Anbieterin hat Informationen nach Artikel 9 Absatz 2 PG, insbesondere über die Laufzeiten der einzelnen Postsendungen, zu veröffentlichen.