Art. 21 PrSV

Mitwirkung anderer Behörden und Organisationen

In forcesince 1 Jan 2022cited 1×
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Die Vollzugsorgane des Arbeitsgesetzes vom 13. März 1964 achten im Rahmen ihrer Tätigkeit darauf, dass die Arbeitgeber Produkte einsetzen, welche die Sicherheitsvorschriften erfüllen.

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Sie melden dem SECO und den Kontrollorganen jene Produkte, bei denen ein Mangel erkannt oder vermutet wird.

3

Das WBF kann andere Behörden und Organisationen zur Mitwirkung heranziehen und mit ihnen entsprechende Vereinbarungen abschliessen.

4

Die Kontrollorgane können vom Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit für eine beschränkte Dauer Meldungen über die Einfuhr genau bezeichneter Produkte verlangen.

  • OComp-OSProLaw

    Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), gestützt auf die Artikel 20 Absatz 2, 21 Absatz 3 und 26 der Verordnung vom 19. Mai 2010 über die Produktesicherheit (PrSV) und auf Artikel 8 Absatz 1 der …